Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
- Diese AGB gelten für alle Verträge über die Erstellung und Betreuung von Webseiten zwischen Cleverfritz Inh. Nico Rößler, Städtelner Str. 146, 04416 Markkleeberg („Cleverfritz“), und dem Kunden.
- Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verträge mit Verbrauchern schließt Cleverfritz nicht. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, als Unternehmer zu handeln.
- Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn Cleverfritz ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Leistungen
- Cleverfritz erstellt für den Kunden eine individuell gestaltete Webseite mit bis zu fünf Unterseiten und betreibt sie während der Vertragslaufzeit. Dazu gehören:
- Gestaltung, Texte und die Auswahl passender Bilder; vom Kunden gelieferte Fotos werden eingebaut,
- Darstellung für Mobilgeräte und Optimierung für Suchmaschinen und die regionale Suche,
- Registrierung und Verwaltung einer Domain nach § 8,
- Hosting der Webseite einschließlich SSL-Zertifikat,
- fünf E-Mail-Postfächer unter der Domain des Kunden,
- Änderungen nach dem Go-Live im Umfang von § 6.
- Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen, eine Anzahl von Besuchern oder Anfragen schuldet Cleverfritz nicht.
- Leistungen, die über Absatz 1 hinausgehen, etwa weitere Unterseiten, Online-Shops, Buchungs- oder Mitgliederbereiche, erbringt Cleverfritz nur nach gesonderter Vereinbarung.
- Cleverfritz darf zur Leistungserbringung Dienstleister einsetzen, insbesondere für Hosting, Domainregistrierung und E-Mail.
§ 3 Vertragsschluss
- Die Darstellung des Angebots auf cleverfritz.de ist kein bindendes Angebot. Die Anmeldung im Kundenbereich, online oder über eine Einladung von Cleverfritz, ist kostenlos und unverbindlich; durch sie kommt noch kein Vertrag zustande.
- Nach der Anmeldung liefert der Kunde Angaben und Unterlagen nach § 4, und Cleverfritz erstellt auf dieser Grundlage eine Vorschau der Webseite. Einen Anspruch auf die Erstellung einer Vorschau hat der Kunde nicht.
- Gefällt dem Kunden die Vorschau, gibt er durch Klick auf „Kostenpflichtig bestellen“ im Kundenbereich ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags zu diesen AGB ab.
- Der Vertrag kommt zustande, wenn Cleverfritz die Bestellung in Textform, etwa per E-Mail, bestätigt.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
- Der Kunde liefert die für die Webseite nötigen Angaben und Unterlagen über den Kundenbereich, insbesondere den ausgefüllten Fragebogen und, soweit vorhanden, Logo und Fotos. Verzögert sich die Lieferung, verschiebt sich die Fertigstellung entsprechend.
- Der Kunde stellt sicher, dass er die gelieferten Inhalte verwenden und veröffentlichen darf und dass sie keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte. Er stellt Cleverfritz von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
- Der Kunde ist für die Inhalte seiner Webseite rechtlich verantwortlich, auch für die von Cleverfritz vorgeschlagenen Texte, sobald er die Webseite bestellt hat. Das gilt insbesondere für die Richtigkeit der Pflichtangaben im Impressum.
§ 5 Vorschau, Bestellung und Go-Live
- Cleverfritz stellt dem Kunden die Vorschau auf einer eigenen Vorschau-Adresse bereit, die er mit seiner Kundennummer öffnet. Der Kunde bestellt die Webseite oder teilt im Kundenbereich mit, was geändert werden soll. Cleverfritz setzt berechtigte Korrekturwünsche um und legt eine neue Vorschau vor.
- Bis zur Bestellung entstehen dem Kunden keine Kosten. Gestaltung, Texte und von Cleverfritz beschaffte Bilder der Vorschau darf der Kunde ohne Bestellung weder ganz noch teilweise verwenden; alle Rechte daran bleiben bis zur Bestellung bei Cleverfritz.
- Nach der Bestellung schaltet Cleverfritz die Webseite unter der Domain des Kunden frei („Go-Live“). Das Datum des Go-Live wird dem Kunden mitgeteilt.
§ 6 Änderungen nach dem Go-Live
- Änderungswünsche übermittelt der Kunde über den Kundenbereich. Cleverfritz erfasst den Zeitaufwand für jede Änderung.
- Je Kalendermonat sind 30 Minuten Änderungsaufwand im Monatspreis enthalten. Nicht genutzte Minuten verfallen am Monatsende und werden nicht übertragen.
- Aufwand über das Inklusivkontingent hinaus berechnet Cleverfritz mit 80 € netto pro Stunde, abgerechnet in Schritten von 15 Minuten, jeweils aufgerundet. Der Betrag wird mit einer der nächsten Monatsrechnungen abgerechnet. Den aktuellen Stand des Kontingents sieht der Kunde im Kundenbereich.
- Umfangreiche Änderungen, etwa eine Neugestaltung oder zusätzliche Unterseiten über den Umfang von § 2 hinaus, bietet Cleverfritz vorab gesondert an.
§ 7 Preise und Zahlung
- Der Monatspreis beträgt 99 € zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Eine Einrichtungsgebühr fällt nicht an.
- Die Zahlungspflicht beginnt mit dem Go-Live. Vorher berechnet Cleverfritz nichts, auch wenn der Kunde seine Zahlungsmethode bereits hinterlegt hat.
- Der Monatspreis ist monatlich im Voraus fällig, erstmals am Tag des Go-Live. Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte über den Zahlungsdienstleister Stripe. Rechnungen stellt Cleverfritz elektronisch im Kundenbereich bereit; der Kunde ist mit der elektronischen Rechnungsstellung einverstanden.
- Scheitert eine Abbuchung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt er die dadurch entstehenden Bankgebühren. Ist der Kunde mit einer Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug, darf Cleverfritz die Webseite nach vorheriger Ankündigung in Textform bis zum Zahlungseingang offline nehmen. Die Pflicht zur Zahlung des Monatspreises bleibt davon unberührt.
§ 8 Domain und E-Mail-Postfächer
- Cleverfritz registriert die Domain im Namen und auf den Namen des Kunden; der Kunde wird Inhaber der Domain. Cleverfritz verwaltet die Domain während der Vertragslaufzeit technisch. Für die Registrierung gelten zusätzlich die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle, bei .de-Domains der DENIC eG.
- Cleverfritz prüft die Verfügbarkeit der Wunschdomain, schuldet aber keine bestimmte Domain. Der Kunde stellt sicher, dass die Domain keine Rechte Dritter verletzt.
- Bei Vertragsende gibt Cleverfritz die Domain auf Wunsch des Kunden zum Umzug an einen anderen Anbieter frei und übermittelt die dafür nötigen Daten. Meldet sich der Kunde bis 30 Tage nach Vertragsende nicht, darf Cleverfritz die technische Verwaltung beenden; die Domain kann dann an die Vergabestelle zurückfallen.
- Webseite und E-Mail-Postfächer werden zum Vertragsende abgeschaltet. Der Kunde ist dafür verantwortlich, E-Mails und Daten, die er behalten möchte, vorher zu sichern.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
- Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate ab dem Go-Live. Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit.
- Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden, frühestens zum Ende der Mindestlaufzeit. Die Kündigung wird zum Ende des Abrechnungsmonats wirksam, in den der Ablauf der Frist fällt. Das genaue Vertragsende zeigt der Kundenbereich vor dem Absenden der Kündigung an.
- Der Kunde kann im Kundenbereich oder in Textform kündigen, Cleverfritz in Textform.
- Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für Cleverfritz liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit zwei Monatsbeträgen in Verzug ist oder über die Webseite rechtswidrige Inhalte verbreitet.
§ 10 Nutzungsrechte
- Cleverfritz räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die für ihn erstellte Webseite einschließlich Gestaltung, Texten und Bildern zu nutzen.
- Texte, die Cleverfritz für den Kunden geschrieben hat, darf der Kunde auch nach Vertragsende zeitlich unbegrenzt weiter nutzen. Gestaltung, Programmcode sowie von Cleverfritz erzeugte oder lizenzierte Bilder verbleiben bei Cleverfritz oder den jeweiligen Rechteinhabern.
- An den vom Kunden gelieferten Inhalten erhält Cleverfritz nur die Rechte, die für die Erstellung und den Betrieb der Webseite nötig sind.
§ 11 Verfügbarkeit
Cleverfritz sorgt für einen möglichst unterbrechungsfreien Betrieb der Webseite. Kurze Unterbrechungen für Wartung und Sicherheitsupdates sowie Störungen, die Cleverfritz nicht zu vertreten hat, etwa Ausfälle von Netzbetreibern oder höhere Gewalt, begründen keine Ansprüche des Kunden.
§ 12 Haftung
- Cleverfritz haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Cleverfritz nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Cleverfritz.
§ 13 Datenschutz
Soweit Cleverfritz im Rahmen des Vertrags personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, etwa Anfragen über ein Kontaktformular auf der Webseite des Kunden oder Inhalte der E-Mail-Postfächer, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von Cleverfritz.
§ 14 Änderungen dieser AGB
Cleverfritz kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Die Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge weist Cleverfritz in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht der Kunde, kann jede Seite den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Preisänderungen sind von dieser Regelung ausgenommen.
§ 15 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Leipzig.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.